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#nürnberg #afghanistan #fckcps #fcknzs #refugeeswelcome
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#nürnberg #afghanistan #fckcps #fcknzs #refugeeswelcome
Eingestellt von
Thomas Mertens
on 2. Juni 2017
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Thomas Mertens
3 Kommentare:
Sehe vor allem die Schuld bei den Entscheidungsträgern/Politikern, die überhaupt Abschiebungen nach Afghanistan zugelassen haben bzw. wohl in letzter Zeit sogar forciert hatten. Und nach dem Anschlag in Kabul hätten sofort erst einmal alle Abschiebevorgänge gestoppt werden müssen.
Wenn die Polizei es tatsächlich 6x vorher zu Hause versucht hätte (gibt es dazu noch andere Quellen als die Springerpresse?), dann mag ihr nicht viel anderes übrig geblieben zu sein, als es in der Berufsschule zu versuchen. Aber hier scheint ja noch manches unklar zu sein.
Martin Seidler Wort.
Springers haben mit dem Unfug, den sie verbreitet haben, als Sprachrohr für den Innenminister und die anderen Münchner Hardliner gespielt.
Afghanistan als sicheres Herkunftsland zu bestimmen, war politischer Irrsinn, nur initiiert, um in blaubraunen Gewässern zu fischen.
„Sicherer Herkunftsstaat“ im Sinne des Gesetzes (Art. 16a GG, § 29a AsylG, Anlage II AsylG [zu § 29a]) ist Afghanistan noch immer nicht.
dejure.org - § 29a AsylG Sicherer Herkunftsstaat; Bericht; Verordnungsermächtigung -
https://dejure.org/gesetze/AsylG/Anlage_II.html
https://dejure.org/gesetze/GG/16a.html
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