Von Sozialdemokraten ist man ja einiges gewohnt, spätestens seit der AGENDA 2010 und Hartz-IV ist der alte Ausspruch...

Eingestellt von Thomas Mertens on 31. Mai 2017 / Labels:
Von Sozialdemokraten ist man ja einiges gewohnt, spätestens seit der AGENDA 2010 und Hartz-IV ist der alte Ausspruch “Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten” wieder in aller Munde. Doch die SPD wäre nicht die SPD wenn sie in irgendeiner Weise aus ihren Fehlern lernen würde ...

https://diasp.de/posts/4258142
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5 Kommentare:

Thomas Mertens hat gesagt…

Yipp

31. Mai 2017 um 07:47
Alexander Grieb hat gesagt…

Was hält dieser Müntefering davon sich wegen Senilität und Altersschwachsinn aus der Politik zurückzuziehen und sich in ein Altersheim einweisen zu lassen? Die Realität und diese modernen Zeiten versteht er offensichtlich nicht mehr.

31. Mai 2017 um 08:05
Alexander Grieb hat gesagt…

Jens Unterkötter​ die anderen Parteien behaupten ja auch nicht Sozialdemokraten zu sein. Die FDP zum Beispiel verhehlt kaum das sie für Wirtschaftsliberalismus, sprich: offen ausgelebte Geldgier steht. Da kann man ihr schlecht vorwerfen das sie unter falscher Flagge segelt und potentielle Wähler arglistig Täuscht wenn sie das Thema "Altersarmut" schönlügt und schnoddrig Bagatellisieren würde.

31. Mai 2017 um 08:20
Thomas Mertens hat gesagt…

Unter falscher Flagge segeln ist bei politischen Parteien üblich, wenn ich an die CxU und das C, die Stalinisten und Querfrontler der Linken denke.

Aber die Sozialdemokraten entdecken die Interessen der ehemaligen Zielgruppe, an deren Schwinden sie maßgeblich beteiligt ist, nur noch dann, wenn es um Wählerstimmen geht.

31. Mai 2017 um 08:39
Alexander Vollmer hat gesagt…

Die SPD hat das grundlegende Problem, dass sie noch die Umsetzung von Ideen und Zielen betreibt, die längst erledigt sind. All die Punkte der alten Programme sind längst Realität in den Gesetzen.

Das Problem um das sie sich kümmern müsste ist, dass diese Errungenschaften nicht im Leben aller Bürger angekommen sind.

Und warum nicht? Mit der Beantwortung dieser Frage hätte man auch gleich die neuen Ziele einer sozialen und demokratischen Partei.

Meine Vermutung warum die Realität noch nicht der Theorie entspricht:

1) die aktuelle Gesetzeslage ist nicht ausreichend in den Verwaltungsapparat kommuniziert worden, vor allem nicht in einer Form, die die Intentionen der Gesetze klar macht. Die meisten haben beispielsweise nicht mitgekriegt, dass in mehreren tausend Gesetzen und Verordnungen das Wort "Ehe" gegen "Ehe und eingetragene Partnerschaft" ersetzt wurde.

2) die Richter (vor allem in den ersten beiden Instanzen) sind ebenfalls nicht auf dem Stand und haben vor allem den "Spirit" dieser neuen Fassungen der Gesetze nicht verinnerlicht und entscheiden wie wenn wir noch die Adenauer-Zeit hätten. Die Ernennung von Richtern muss politisch neutraler und fachlich anspruchsvoller gemacht werden. Vor allem gering qualifizierte, inkompetente und unsichere Richter klammern sich an den Wortlaut eines Gesetzes ohne seine Bedeutung für den jeweiligen Fall zu hinterfragen und auszulegen.

3) Und in der Summe dieser Punkte laufen gerade Problemfälle gegen die Wand, werden schmerzhaft, werden sichtbar, erzeugen Emotionen und sind damit entscheidend bei der Wahrnehmung der Bevölkerung. Die Gesetze werden an diesem Leid gemessen, werden in Frage gestellt und die demokratische Legitimierung schwindet. Ein Nährboden für Populisten entsteht, die Basis für Parteien wie die SPD schwindet.

Die SPD ist ein wichtiges Element unseres politischen Systems, wichtig für die Balance. Sie muss Progressivität in die Gesellschaft einflechten, als Gegenstück zum Konservativen. Durch die Reibung von progressiver SPD und konservativer CDU bildet sich der Konsens wo es vorangeht (bessere Zukunft) und wo man stehen bleiben sollte (menschenverachtende Varianten). Und an der Agenda21 sieht man, wie es ausgeht, wenn diese Dualität nicht mehr funktioniert. Wenn die SPD konserviert und die CDU daran scheitert progressiv sein zu müssen. Das kann die SPD nicht und die CDU hat das Gefühl wenn sie progressiv ist, dann steht sie nackt auf dem Marktplatz und der Hund Aeffde leckt an den Eiern und wenn sie sich nach vorne bewegen, dann beißt er zu.

31. Mai 2017 um 10:15

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